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Europäisches Patent · EP0145147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0145147
Anmeldenummer
EP84306360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1984
Veröffentlicht
19.06.1985
Erteilt
08.06.1988
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 33/00 (2006.01)
B65G 47/61 (2006.01)
Priorität
GB A 8328019 19.10.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'Keefe, Michael

Barnsley South Yorkshire, GB

Fox, John Richard

Barnsley South Yorkshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.