Schmutzfanggitter

Europäisches Patent · EP0146561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0146561
Anmeldenummer
EP84901822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1984
Veröffentlicht
03.07.1985
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/04 (2006.01)
Priorität
SE A 8302082 14.04.1983
PCT-Anmeldung
PCT/SE1984/000139 13.04.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1984/004126 25.10.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ebeling, Olavi

SF-00100 Helsingfors 10, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.