Relai electro-fluidique
Europäisches Patent · EP0146614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0146614
- Anmeldenummer
- EP84902452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1984
- Veröffentlicht
- 03.07.1985
- Erteilt
- 24.08.1988
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/20 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8310163 20.06.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1984/000153 19.06.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/000204 17.01.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Legris, André
F-35000 Rennes, FR
Colomb, Charles
CH-2504 Le Landeron
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.