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Europäisches Patent · EP0146719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0146719
Anmeldenummer
EP84112816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1984
Veröffentlicht
03.07.1985
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
31.10.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 23/02 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 33/02 (2006.01)
Priorität
IT A 4573483 06.12.1983
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Babuin, Piero

I-33170 Pordenone, IT

Frucco, Giuseppe

I-33170 Pordenone, IT

Durazzani, Piero

I-33080 Porcia Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.