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Europäisches Patent · EP0146980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0146980
- Anmeldenummer
- EP84201666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1984
- Veröffentlicht
- 03.07.1985
- Erteilt
- 30.03.1988
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 9/08 (2006.01)
- Priorität
- NL A 8304098 30.11.1983
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 13.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Handels, Johannes Wendelinus Hubertus
NL-6043 JR Roermond, NL
Polderman, Arie
NL-5941 EC Velden, NL
Luyten, Lambertus Johannes Maria
NL-5912 JB Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.