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Europäisches Patent · EP0147050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0147050
- Anmeldenummer
- EP84308004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.1984
- Veröffentlicht
- 03.07.1985
- Erteilt
- 24.02.1988
- Gelöscht
- 18.11.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8331632 26.11.1983GB A 8410982 30.04.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
John Reginald Newton
Kendal/Cumbria, GB
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Newton, John Reginald
Kendal Cumbria LA8 OED, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.