Vakuum-Saugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0147094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0147094
Anmeldenummer
EP84308420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1984
Veröffentlicht
03.07.1985
Erteilt
25.01.1989
Gelöscht
25.01.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B24B 41/06 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
B25B 11/00 (2006.01)
Priorität
JP A 195273/83 19.12.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Citizen Watch Company, Limited

No. 1-1, 2-chome, Nishishinjuku, Shinjuku-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Koyama, Isao

Kodaira-shi Tokyo, JP

Hatsuse, Toshikazu

Tanashi-shi Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.