Elément traînant pour chambre de règle convergent
Europäisches Patent · EP0147350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0147350
- Anmeldenummer
- EP84630167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1984
- Veröffentlicht
- 03.07.1985
- Erteilt
- 15.03.1989
- Gelöscht
- 30.11.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 555158 25.11.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.07.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Beloit Corporation, 1, St. Lawrence Avenue, P.O.Box 350, Beloit/WI, Vereinigte Staaten von Amerika → Beloit Technologies Inc., 3513, Concord Pike, Suite 3001, Wilmington/DE, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rodal, Jose Juan Antonio
Rockton Illinois, US
Ewald, James Leroy
Beloit Wisconsin, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.