Klemmstück

Europäisches Patent · EP0147523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0147523
Anmeldenummer
EP84109701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1984
Veröffentlicht
10.07.1985
Erteilt
13.01.1988
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/22 (2006.01)
B25B 27/14 (2006.01)
Priorität
JP U204724/83 24.12.1983
JP U64756/84 04.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Furutsu, Akira

Sumida-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.