Kraftgesteuertes Druckregelventil

Europäisches Patent · EP0147589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0147589
Anmeldenummer
EP84113564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1984
Veröffentlicht
10.07.1985
Erteilt
28.12.1988
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/16 (2006.01)
B60T 15/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3340525 09.11.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Dipl.-Ing. Joachim Scholz

Bischweier, DE

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Scholz, Joachim Dipl.-Ing.

D-7551 Bischweier, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.