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Europäisches Patent · EP0148564 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0148564
Anmeldenummer
EP84307409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1984
Veröffentlicht
17.07.1985
Erteilt
06.05.1992
Gelöscht
06.05.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09G 1/16 (2006.01)
G09G 1/28 (2006.01)
Priorität
US A 556178 29.11.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schreiber, Paul

Fort Worth Texas 76102, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.