Tragbare Kabeltrommel

Europäisches Patent · EP0149072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0149072
Anmeldenummer
EP84114365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1984
Veröffentlicht
24.07.1985
Erteilt
24.05.1989
Gelöscht
30.11.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/40 (2006.01)
H02G 11/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3401026 13.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Hugo Brennenstuhl GmbH & Co. KG

Seestrasse 1-3, Tübingen 9, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Brennenstuhl, Hugo

D-7400 Tübingen 9 (Pfrondorf), DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.