Dispositif distributeur pour liquides

Europäisches Patent · EP0149352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0149352
Anmeldenummer
EP84308947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1984
Veröffentlicht
24.07.1985
Erteilt
01.03.1989
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/04 (2006.01)
B67D 5/54 (2006.01)
Priorität
JP A 200545/83 30.12.1983
JP A 200547/83 30.12.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Makino, Yukio

Toshima-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.