Schutzzusammensetzung
Europäisches Patent · EP0149625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0149625
- Anmeldenummer
- EP84902327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1984
- Veröffentlicht
- 31.07.1985
- Erteilt
- 28.11.1990
- Gelöscht
- 30.06.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 15/00 (2006.01)B27K 3/50 (2006.01)B27K 3/44 (2006.01)
- Priorität
- AU A 9867/83 17.06.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1984/000103 13.06.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/000040 03.01.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Watkins, John Bernard
Blemont, NSW 2280, AU
Greaves, Harry
Burwood, VIC 3125, AU
Chin, Chen Woo
Wheelers Hill, VIC 3150, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.