Verschlusseinrichtung für Lüftungskanäle oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0150020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0150020
Anmeldenummer
EP85100191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1985
Veröffentlicht
31.07.1985
Erteilt
03.05.1989
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/15 (2006.01)
F24F 7/013 (2006.01)
F24F 13/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3400793 12.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zeissig, Rolf

D-7730 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.