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Europäisches Patent · EP0150028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0150028
- Anmeldenummer
- EP85100285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1985
- Veröffentlicht
- 31.07.1985
- Erteilt
- 08.03.1989
- Gelöscht
- 31.01.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/084 (2006.01)
- Priorität
- AT A 186/84 20.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stritzl, Karl
A-1020 Wien, AT
Freisinger, Henry
A-1210 Wien, AT
Luschnig, Franz
A-2514 Traiskirchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.