Kragplattenanschlusselement

Europäisches Patent · EP0150664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0150664
Anmeldenummer
EP84810021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1984
Veröffentlicht
07.08.1985
Erteilt
19.10.1988
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/76 (2006.01)
E04B 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 30.09.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Brefeba N.V., Plaza Jojo Correa 1-5, P.O. Box 897, Willemstad/Curaçao, Niederländische Antillen → Berner Kantonalbank, Schwanengasse 2, 3011 Bern
    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  4. 30.09.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Berner Kantonalbank, Schwanengasse 2, 3011 Bern → ACO Bauelemente AG, Insel, 8754 Netstal

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  5. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.