Kragplattenanschlusselement
Europäisches Patent · EP0150664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0150664
- Anmeldenummer
- EP84810021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.1984
- Veröffentlicht
- 07.08.1985
- Erteilt
- 19.10.1988
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/76 (2006.01)E04B 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 30.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Brefeba N.V., Plaza Jojo Correa 1-5, P.O. Box 897, Willemstad/Curaçao, Niederländische Antillen → Berner Kantonalbank, Schwanengasse 2, 3011 Bern
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte, AG Bern, Postfach 2614, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Berner Kantonalbank, Schwanengasse 2, 3011 Bern → ACO Bauelemente AG, Insel, 8754 Netstal
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.