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Europäisches Patent · EP0150806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0150806
- Anmeldenummer
- EP85100681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1985
- Veröffentlicht
- 07.08.1985
- Erteilt
- 27.07.1988
- Gelöscht
- 31.01.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/94 (2006.01)E06B 3/48 (2006.01)E05D 15/26 (2006.01)A47K 3/22 (1995.01)
- Priorität
- DE A 3403552 02.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.