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Europäisches Patent · EP0150814 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0150814
Anmeldenummer
EP85100711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1985
Veröffentlicht
07.08.1985
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
31.01.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/40 (2006.01)
Priorität
SE A 8400499 01.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

ASEA Aktiebolag

Västeras, SE

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Brandt, Nils

S-722 40 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.