Explosionsunterdrückendes Tanksicherheits-Elemente-System

Europäisches Patent · EP0151132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151132
Anmeldenummer
EP84902325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1984
Veröffentlicht
14.08.1985
Erteilt
28.10.1987
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 3/12 (1985.01)
B65D 90/40 (2006.01)
Priorität
AT A 2342/83 27.06.1983
PCT-Anmeldung
PCT/AT1984/000022 18.06.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/000113 17.01.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lichka, Helmut Joseph

A-1070 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.