Verstellbares Luftmesser

Europäisches Patent · EP0151518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151518
Anmeldenummer
EP85300302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1985
Veröffentlicht
14.08.1985
Erteilt
23.03.1988
Gelöscht
31.01.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 11/06 (2006.01)
D21H 5/00 (1985.01)
Priorität
US A 571808 18.01.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Appleton Papers Inc.

825 East Wisconsin Avenue P.O. Box 359, Appleton/WI, US

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Mueller, Hans J.

Appleton Wisconsin 54914, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.