Keilkupplung einer Rotations-Schaftmaschine

Europäisches Patent · EP0151655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151655
Anmeldenummer
EP84100901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1984
Veröffentlicht
21.08.1985
Erteilt
13.07.1988
Gelöscht
27.01.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16D 11/00 (2006.01)
D03C 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Stäubli AG

Seestr. 240, 8810 Horgen

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwarz, Rudolf

Horgen-Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.