Schneeschleuder
Europäisches Patent · EP0151757 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0151757
- Anmeldenummer
- EP84115506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1984
- Veröffentlicht
- 21.08.1985
- Erteilt
- 18.10.1989
- Gelöscht
- 31.12.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 5/07 (2006.01)E01H 5/09 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3404847 10.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 30.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Alfred
D-7821 Bernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.