Schneeschleuder

Europäisches Patent · EP0151757 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151757
Anmeldenummer
EP84115506
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1984
Veröffentlicht
21.08.1985
Erteilt
18.10.1989
Gelöscht
31.12.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 5/07 (2006.01)
E01H 5/09 (2006.01)
Priorität
DE A 3404847 10.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Alfred

D-7821 Bernau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.