Münzsortiervorrichtung

Europäisches Patent · EP0151776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151776
Anmeldenummer
EP84115923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1984
Veröffentlicht
21.08.1985
Erteilt
11.04.1990
Gelöscht
11.04.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07D 3/12 (2006.01)
Priorität
US A 563804 21.12.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Brandt, Inc.

Brandt Inc.

705 Twelfth Street P.O. Box 200, Watertown/WI, US

Erfinderin/Erfinder

Taipale, Dale L.

Delafield Wisconsin 53018, US

Winkelman, John H.

Hartland Wisconsin 53029, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.