Regenwasserfänger für ein Regenfallrohr

Europäisches Patent · EP0151921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0151921
Anmeldenummer
EP85100049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1985
Veröffentlicht
21.08.1985
Erteilt
11.11.1987
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3404792 10.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 15.12.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Marley Werke GmbH, Postfach 1140, Wunstorf 1, Deutschland → Marley Deutschland GmbH, Postfach 1140, 31513 Wunstorf, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  3. 31.12.1987

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1987

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Evans, Michael J.

D-3040 Wunstorf 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.