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Europäisches Patent · EP0152620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0152620
Anmeldenummer
EP84116233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1984
Veröffentlicht
28.08.1985
Erteilt
12.08.1987
Gelöscht
12.08.1987
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3404023 06.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frötschl, Erwin

D-7014 Kornwestheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.