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Europäisches Patent · EP0152620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0152620
- Anmeldenummer
- EP84116233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1984
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 12.08.1987
- Gelöscht
- 12.08.1987
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3404023 06.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Frötschl, Erwin
D-7014 Kornwestheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.