An mindestens einem Träger aufgehängte Spülkippe
Europäisches Patent · EP0152638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0152638
- Anmeldenummer
- EP84201078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1984
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 26.11.1986
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/10 (2006.01)B67D 3/00 (2006.01)B01D 25/30 (2006.01)B65G 65/23 (2006.01)
- Priorität
- CH A 509/84 03.02.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Anthonissen, Frits
NL-2811 KT Reeuwijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.