Füllbleistift mit Minenpatrone

Europäisches Patent · EP0152671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0152671
Anmeldenummer
EP84305574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1984
Veröffentlicht
28.08.1985
Erteilt
05.10.1988
Gelöscht
05.10.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B43K 21/00 (2006.01)
B43K 21/20 (2006.01)
B43K 31/00 (2006.01)
Priorität
JP U17501/84 13.02.1984
JP U17502/84 13.02.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kageyama, Hidehei

Kawagoe-shi/Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.