Rasensprenger

Europäisches Patent · EP0153129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0153129
Anmeldenummer
EP85300910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1985
Veröffentlicht
28.08.1985
Erteilt
13.07.1988
Gelöscht
13.07.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8404490 21.02.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Hozelock-ASL Limited

Haddenham, Aylesbury/Bucks, GB

Erfinderin/Erfinder

Osmond, Dennis Richard Charles

St Albans Hertfordshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.