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Europäisches Patent · EP0153159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0153159
- Anmeldenummer
- EP85300989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1985
- Veröffentlicht
- 28.08.1985
- Erteilt
- 18.05.1988
- Gelöscht
- 28.02.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 24/02 (2006.01)B43K 24/08 (2006.01)
- Priorität
- JP U22977/84 22.02.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.06.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kageyama, Hidehei
Ooaza Kawagoe-shi Saitama-ken, JP
Suzuki, Takahiko
Ooaza Kawagoe-shi Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.