Sessel- und/oder Bett-Anordnung
Europäisches Patent · EP0153362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0153362
- Anmeldenummer
- EP84903100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1984
- Veröffentlicht
- 04.09.1985
- Erteilt
- 15.07.1987
- Gelöscht
- 31.08.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/00 (2006.01)A47C 19/04 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8304446 17.08.1983SE A 8304447 17.08.1983
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1984/000277 16.08.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/000745 28.02.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lindblom, Hans-Olov
S-800 04 Gävle, SE
Bergling, Thomas
S-803 52 Gävle, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.