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Europäisches Patent · EP0153555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0153555
- Anmeldenummer
- EP85100174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1985
- Veröffentlicht
- 04.09.1985
- Erteilt
- 08.06.1988
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 5/44 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3400699 11.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.09.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Friedrich Grohe, Aktiengesellschaft, Hauptstrasse 137, D-58675 Hemer, Deutschland → Friedrich Grohe AG & Co. KG, Hauptstrasse 137, 58675 Hemer, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kahle, Dieter
D-5860 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.