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Europäisches Patent · EP0153813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0153813
Anmeldenummer
EP85300603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1985
Veröffentlicht
04.09.1985
Erteilt
26.07.1989
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 1/00 (2006.01)
B43M 3/04 (2006.01)
Priorität
US A 576839 03.02.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baggarly, Brad A.

Upland California 91786, US

Scullian, Christopher Kent

Bethlehem Pennsylvania 18018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.