Schwingförderer mit einer gestreckten Förderrinne
Europäisches Patent · EP0154032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0154032
- Anmeldenummer
- EP84116225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1984
- Veröffentlicht
- 11.09.1985
- Erteilt
- 03.06.1987
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 27/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3402761 27.01.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hütter, Odo, Dr.-Ing.
D-7312 Kirchheim/Teck, DE
Jung, Rainer
D-7250 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.