Schwingförderer mit einer gestreckten Förderrinne

Europäisches Patent · EP0154032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0154032
Anmeldenummer
EP84116225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1984
Veröffentlicht
11.09.1985
Erteilt
03.06.1987
Gelöscht
31.12.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 27/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3402761 27.01.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hütter, Odo, Dr.-Ing.

D-7312 Kirchheim/Teck, DE

Jung, Rainer

D-7250 Leonberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.