Füllbleistift

Europäisches Patent · EP0154073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0154073
Anmeldenummer
EP84305575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1984
Veröffentlicht
11.09.1985
Erteilt
05.10.1988
Gelöscht
05.10.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B43K 21/00 (2006.01)
B43K 21/20 (2006.01)
Priorität
JP U9369/84 26.01.1984
JP U37663/84 16.03.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Kotobuki & Co. Ltd.

Kotobuki & Co., Ltd

13 Nishi Kurisu-cho Shichiku, Kita-ku/Kyoto-shi/Kyoto, JP

Erfinderin/Erfinder

Kageyama, Hidehei

Kawagoe-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.