Herstelllung von Gewürzextrakten
Europäisches Patent · EP0154258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0154258
- Anmeldenummer
- EP85101869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.1985
- Veröffentlicht
- 11.09.1985
- Erteilt
- 14.06.1989
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/221 (2006.01)B01D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1145/84 08.03.1984CH A 115/85 11.01.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 31.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.