Fermeture pour bouteille

Europäisches Patent · EP0154611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0154611
Anmeldenummer
EP85830033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1985
Veröffentlicht
11.09.1985
Erteilt
16.05.1990
Gelöscht
16.05.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
IT A 1978984 24.02.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Guala S.p.A.

Corso Romita, 79, Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

Guala, Piergiacomo

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.