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Europäisches Patent · EP0155067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0155067
Anmeldenummer
EP85300319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1985
Veröffentlicht
18.09.1985
Erteilt
14.11.1990
Gelöscht
14.11.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B02C 13/288 (2006.01)
B02C 13/286 (2006.01)
Priorität
US A 589130 13.03.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Duyckinck, Robert W.

New Providence/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.