Packstoffzuschnitt für Verpackungsbehälter

Europäisches Patent · EP0155343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0155343
Anmeldenummer
EP84108370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1984
Veröffentlicht
25.09.1985
Erteilt
28.10.1987
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 3/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3330735 26.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Bregenzer Strasse 12 Postfach 10 60 50, D-70049 Stuttgart, DE

Vertretung

Dr. Paul Stamm

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Buchner, Norbert, Prof. Dr.-Ing.

D-7057 Winnenden-Höfen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.