Reinigungsgerät für Schwimmbäder oder dgl
Europäisches Patent · EP0155502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0155502
- Anmeldenummer
- EP85101605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1985
- Veröffentlicht
- 25.09.1985
- Erteilt
- 08.08.1990
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/16 (2006.01)B01D 35/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3410817 23.03.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 14.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kulitz, Günter
D-7900 Ulm/Donau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.