Topfgehäuse für eine Turbomaschine

Europäisches Patent · EP0155581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0155581
Anmeldenummer
EP85102392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1985
Veröffentlicht
25.09.1985
Erteilt
08.05.1991
Gelöscht
03.03.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F04D 29/40 (2006.01)
Priorität
CH A 1370/84 19.03.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.