Fluidpumpe
Europäisches Patent · EP0155592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0155592
- Anmeldenummer
- EP85102519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1985
- Veröffentlicht
- 25.09.1985
- Erteilt
- 22.07.1987
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 9/14 (2006.01)F04B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- AT A 782/84 08.03.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Weber, Gisela
A-1200 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.