Schaltungsanordnung

Europäisches Patent · EP0155932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0155932
Anmeldenummer
EP85890066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1985
Veröffentlicht
25.09.1985
Erteilt
29.11.1989
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 8/00 (2006.01)
Priorität
AT A 938/84 20.03.1984
DE A 3436433 04.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Voest-Alpine Automotive Gesellschaft mbH

Muldenstrasse 5, Linz, AT

Vertretung

Dr. Reinhold C. Salgo Patentanwalt

8635 Dürnten

Erfinderin/Erfinder

Augesky, Christian, Dipl.-Ing.

A-1200 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.