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Europäisches Patent · EP0156127 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0156127
Anmeldenummer
EP85101214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.1985
Veröffentlicht
02.10.1985
Erteilt
22.04.1987
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 57/112 (2006.01)
B65H 31/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3411295 27.03.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kwauka, Gerd-Georg, Dr.-Ing.

D-4830 Gütersloh 11, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.