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Europäisches Patent · EP0156127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0156127
- Anmeldenummer
- EP85101214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1985
- Veröffentlicht
- 02.10.1985
- Erteilt
- 22.04.1987
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 57/112 (2006.01)B65H 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3411295 27.03.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kwauka, Gerd-Georg, Dr.-Ing.
D-4830 Gütersloh 11, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.