Hochdruckdichtung

Europäisches Patent · EP0156136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0156136
Anmeldenummer
EP85101404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1985
Veröffentlicht
02.10.1985
Erteilt
10.05.1989
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE A 3405351 15.02.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Bran & Lübbe GmbH

Werkstrasse 4, Norderstedt, DE

Erfinderin/Erfinder

Zöllner, J. Peter

D-2056 Glinde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.