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Europäisches Patent · EP0156831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0156831
- Anmeldenummer
- EP84903337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1984
- Veröffentlicht
- 09.10.1985
- Erteilt
- 10.12.1986
- Gelöscht
- 18.09.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 29/00 (2006.01)B65H 75/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5068/83 19.09.1983CH A 2267/84 09.05.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1984/000147 19.09.1984
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/001279 28.03.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.