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Europäisches Patent · EP0156831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0156831
Anmeldenummer
EP84903337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1984
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
10.12.1986
Gelöscht
18.09.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 29/00 (2006.01)
B65H 75/10 (2006.01)
Priorität
CH A 5068/83 19.09.1983
CH A 2267/84 09.05.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1984/000147 19.09.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/001279 28.03.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.