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Europäisches Patent · EP0157064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157064
Anmeldenummer
EP84810314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1984
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
21.10.1987
Gelöscht
26.06.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
CH A 891/84 23.02.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 31.01.2000

    Pfandnehmer/in

    Pfandnehmer/in
    Bankers Trust Company, 1 Appold Street, Broad Gate, London EC2A 2HE, Grossbritannien (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.