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Europäisches Patent · EP0157064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0157064
- Anmeldenummer
- EP84810314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1984
- Veröffentlicht
- 09.10.1985
- Erteilt
- 21.10.1987
- Gelöscht
- 26.06.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 891/84 23.02.1984
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 31.01.2000
Pfandnehmer/in
- Pfandnehmer/in
- Bankers Trust Company, 1 Appold Street, Broad Gate, London EC2A 2HE, Grossbritannien (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.