Falz- oder Nutenfräser für die Holz- oder Kunststoffbearbeitung

Europäisches Patent · EP0157157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157157
Anmeldenummer
EP85102019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1985
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
18.05.1988
Gelöscht
28.02.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 13/14 (2006.01)
Priorität
CH A 1745/84 06.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

OERTLI Werkzeuge AG

Oertli Werkzeuge AG

Hochfelderstrasse 11, 8180 Bülach

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Gysel, Hans

CH-8182 Hochfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.