Elektrostatische Handspritzpistole

Europäisches Patent · EP0157199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157199
Anmeldenummer
EP85102477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1985
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
21.12.1988
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/02 (1985.01)
Priorität
DE A 3412507 03.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Wagner International AG

Industriestrasse 22, 9450 Altstätten

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Huber, Willi

CH-9435 Heerbrugg

Spirig, Eugen

CH-9444 Diepoldsau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.