Elektrostatische Spritzpistole

Europäisches Patent · EP0157200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157200
Anmeldenummer
EP85102478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1985
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
20.09.1989
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/02 (1985.01)
Priorität
DE A 3412266 02.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Wagner International AG

Kesselbachstrasse 40, 9450 Altstätten SG

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Mussner, Klaus

A-6580 Dornbirn, AT

Huber, Willi

CH-9435 Heerbrugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.